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„Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen“

„Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen“

In einem Planungsverfahren und der anschließenden Realisierung einer Maßnahme müssen viele Vorschriften beachtet und Schritte unternommen werden. Im Interview erklärt Bernhard Klockhaus, Leiter des Fachbereichs Tiefbau bei der Stadt Kleve, warum ein solches Verfahren von außen betrachtet manchmal sehr lang erscheint. Zudem gibt er Einblick in Besonderheiten, die beachtet und Herausforderungen, die gemeistert werden müssen.

 

In einem Planungsverfahren und der anschließenden Realisierung einer Maßnahme müssen viele Vorschriften beachtet und Schritte unternommen werden. Was ist hierbei die allererste Maßnahme?

Bernhard Klockhaus: Der erste Schritt in der Planung ist die so genannte „Bedarfsfeststellung“. Was sind die Planungsziele einer Maßnahme? Beim Stadthallenumfeld sind es folgende Punkte: das Herausführen der Stadthalle aus der derzeitigen Randlage, die Belebung der Außenbereiche z.B. durch Raum für Gastronomie und die Reduzierung der heutigen Übererschließung über drei Straßen. Und natürlich spielen die ökologische Aufwertung des Kermisdahls sowie die Verbesserung der Fußwegeführung am Ufer eine große Rolle. Darüber hinaus soll der Parkraum neu geordnet werden, der Bereich erhält eine neue Begrünung. Insgesamt wird also das Erscheinungsbild verbessert und großzügiger.

Welche Schritte folgen anschließend in der Planungsphase?

Bernhard Klockhaus: Es werden die Randbedingungen, die für die Planung relevant, sind geprüft. Z.B., wie ist der Entwässerungskanal beschaffen, muss er eventuell saniert werden? Wie sieht es mit dem Zustand der Bäume aus. Sind sie gesund, oder von Pilzen befallen?

Welche Besonderheiten müssen dabei beachtet werden?

Bernhard Klockhaus: Der Planer plant nicht für sich selbst, sondern für die Bürgerinnen und Bürger. Er muss also ihre Ansprüche im Rahmen der Planung berücksichtigen. Die Bürgerinnen und Bürger sind sozusagen die lokalen Experten. Sie können wertvollen Input für die erfolgreiche Umsetzung einer Planung geben. Das hat man auf der Informationsveranstaltung zum Stadthallenumfeld ja gesehen. Die Bürger gaben Anregungen zur Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, die wir derzeit auf ihre Umsetzung hin überprüfen.

Was sind typische Probleme und Herausforderungen, die dabei auftreten?

Bernhard Klockhaus: Planung ist ein dynamischer Prozess. Teilweise müssen hierbei Kompromisse eingegangen werden. Z.B. die Parkplatzsituation an der Stadthalle. Um die Planungsziele – die ich geschildert habe – umzusetzen fallen Parkplätze weg. Oder die praktische Umsetzung der Maßnahme. Das Bauen ist verbunden mit Umleitungen, Verschmutzungen und Lärm. Natürlich versuchen wir das in Grenzen zu halten. Allerdings lassen sich derartige Beeinträchtigungen für die Anlieger nicht gänzlich vermeiden.

Seitens der Bevölkerung entsteht oft der Eindruck, dass das Planungsverfahren und die Realisierung sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Woran liegt das?

Bernhard Klockhaus: Bei der Planung einer Maßnahme ergibt sich manchmal ein immenser Abstimmungsbedarf. Z.B. der anstehende Abbruch der stadteigenen Häuser an der Lohstätte 17 und 19. Zunächst musste da ja vernünftiger Wohnraum für die Mieter gefunden werden. Die Planung von Straße und Kanal muss ebenfalls sorgfältig auf Umweltverträglichkeit und Barrierefreiheit durchgeführt werden. Baumfällungen dürfen nur in einem bestimmten Zeitraum durchgeführt werden, um die Vogelbrut nicht zu gefährden. Dann muss natürlich die Planung in den politischen Gremien und den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden. Und zwischendurch fließen immer wieder Veränderungen ein. Diese Veränderungen führen allerdings dann auch zu einem vernünftigen Ergebnis und stoßen auf Akzeptanz. Und das ist wichtiger, als eine schnelle und dann schlechte Planung kurzfristig durchzupeitschen.

Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um ein Bauprojekt zu beschleunigen?

Bernhard Klockhaus: Zu unseren Aufgaben gehört es auch, die Baudurchführung einer Baumaßnahme im Vorfeld durchzuspielen. In der Tiefbauverwaltung der Stadt Kleve arbeiten sehr erfahrene Fachleute, die auch die Randbedingungen, die bei der Bauausführung entstehen können, abzuschätzen wissen. Eine kleinteilige Durchführung ist hierbei suboptimal und sehr zeitintensiv. Daher ist es unter zeitlichen Aspekten sinnvoller, größere Bauabschnitte zu wählen. Wir werden im ersten Schritt die Bauabschnitte I und II des Stadthallenumfeldes zusammen vergeben und ausführen lassen. Der Zeitraum der Vergabe und der Bauausführung lassen sich so reduzieren.



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